Allgemeine Geschäftsbedingungen Schreibrohr e.V. „Präsenzkurse” (Stand: 25.06.2020)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil des Vertrages zwischen Ihnen
als Vertragspartner und dem Schreibrohr e.V, Postfach 31 04 72, 80104 München, Telefonnummer 0157/74092290,
vertreten durch den Vorstand Taha Ali Zeidan, Vereinsregister VR 205412,
Umsatzsteueridentifaktionsnummer:________________________________ - im folgenden „Schreibrohr e.V. -.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Schreibrohr e.V. und Ihnen als Vertragspartner gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Fassung.
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, der Schreibrohr e.V. stimmt
ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss Kinder- & Jugendkurse sowie bei Erwachsenenkursen
a) Kinder- & Jugendkurse
Die Maske „Voranmeldung Kinderkurs für das Schuljahr 2020/2021” stellt kein Angebot des Schreibrohr e.V. auf
Abschluss eines Unterrichtsvertrages im Sinne von § 145 BGB dar. Vielmehr handelt es sich um eine bloße
Aufforderung an Sie, ein Angebot auf Abschluss eines Unterrichtsvertrages zu den angegebenen Konditionen
abzugeben („invitatio ad offerendum”).
Nachdem Sie als Vertragspartner Ihre Daten, Daten der Kursteilnehmer (Ihr(er) Kind(er)), Zahlungsweise (monatlich
oder jährlich) und Ihre Kontodaten angegeben haben, kommen Sie zur Bestätigungsseite, auf der Sie die Möglichkeit
erhalten, Eingabefehler vor Abgabe der Anmeldung zu erkennen und zu berichtigen.
Durch anklicken des „Zahlungspflichtig anmelden” Buttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss
des Vertrages nach den von Ihnen ausgewählten Konditionen im Sinne von § 145 BGB ab. Es handelt sich dabei um
einen echten Vertrag zugunsten Dritter gemäß § 328 Absatz 1 BGB, bei dem Sie Vertragspartner werden, und Ihr(e)
Kinder als Kursteilnehmer unmittelbar das Recht erwerben, den Unterricht von Schreibrohr e.V. zu besuchen. Ihr(e)
Kind(er) treffen im Rahmen des Unterrichtsvertrages keinerlei Leistungspflichten, diese bleiben alleine bei Ihnen als
Vertragspartei. Darunter fällt insbesondere die Pflicht rechtzeitig und vollständig die vereinbarten Beiträge zu
bezahlen.
Anschließend erhalten Sie automatisiert eine Bestätigungsmail in der der Zugang Ihres Angebots bei Schreibrohr
e.V. bestätigt wird. Diese automatisierte E-Mail stellt noch keine Annahme Ihres Vertrages im Sinne von § 147 BGB
dar.
Soweit Kapazitäten vorhanden sind, werden Ihr(e) Kinder zum kostenfreien Einstufungstest eingeladen. Sollten
keine Kapazitäten mehr vorhanden sein, teilen wir Ihnen dies mit. Sinn und Zweck des Einstufungstests ist es, Ihre
Kinder näher kennenzulernen und sicherzustellen, dass Ihr(e) Kind(er) in die richtige Klasse kommen um optimalen
Lernerfolg zu gewährleisten.
Erst nach Absolvierung des Einstufungstest erfolgt die verbindliche Annahme im Sinne von § 147 BGB oder
Ablehnung Ihres Angebots durch einen vertretungsberechtigten Lehrer des Schreibrohr e.V. vor Ort in der
Sprachschule.
b) Erwachsenenkurse
Die Maske „Voranmeldung Erwachsenenkurs” stellt kein Angebot des Schreibrohr e.V. auf Abschluss eines
Unterrichtsvertrages im Sinne von § 145 BGB dar. Vielmehr handelt es sich um eine bloße Aufforderung an Sie, ein
Angebot auf Abschluss eines Unterrichtsvertrages zu den angegebenen Konditionen abzugeben („invitatio ad
offerendum”).
Nachdem Sie als Vertragspartner Ihre Daten, Zahlungsweise (monatlich oder jährlich) und Ihre Kontodaten
angegeben haben, kommen Sie zur nächsten Seite, auf der Sie die Möglichkeit erhalten, Eingabefehler vor Abgabe
der Anmeldung zu erkennen und zu berichtigen.
Durch anklicken des „Zahlungspflichtig anmelden” Buttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss
des Unterrichtsvertrages nach den von Ihnen ausgewählten Konditionen im Sinne von § 145 BGB ab.
Sie erhalten daraufhin eine Bestätigungsmail, in welcher die Schreibrohr e.V. Ihr Angebot nach § 147 BGB annimmt
oder ablehnt.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes durch Schreibrohr e.V. und Zugänglichkeit für den Kunden
Der Schreibrohr e.V. speichert den Vertragstext ab. Der Vertragstext ist Ihnen nach Vertragsschluss nicht zum
Download oder anderweitig zugänglich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 4 Korrektur von Eingabefehlern
Es besteht die Möglichkeit die auf der Anmeldemaske angegebenen Daten vor einer verbindlichen Anmeldung zu
korrigieren. Dazu wechseln Sie bitte von der „Zusammenfassungsseite” zurück auf die Anmeldemaske, in dem Sie
den „Zurück” Button anklicken.
§ 5 Unsere Leistungen
Der Schreibrohr e.V. erbringt im Rahmen des Vertrages Unterricht in der Sprache „Arabisch”. Dieser Unterricht ist als
wöchentliche Präsenzveranstaltung ausgestaltet und findet in den Unterrichtsräumen in München statt. Der
Unterricht beginnt im Oktober und dauert bis Ende Juli. Die Gruppengröße bemisst sich in der Regel auf maximal 20
Teilnehmer pro Kurs und dauert mit Pausen 120 Minuten pro Einheit. Vor Unterrichtsbeginn (ca. Mitte September)
werden Sie über die Unterrichtstermine mittels eines Stundenplans informiert. Der Unterricht ist deutschsprachig und
wird von Lehrern durchgeführt, welche an einer Hochschule studieren oder bereits ein Studium abgeschlossen
haben. Als kostenlose Zusatzleistung stellt der Schreibrohr e.V. Ihnen für das gesamte laufende Schuljahr einen
kostenlosen Zugang zu den Onlinekursen von Schreibrohr TV zur Verfügung.
§ 6 Ihre Pflichten
a) Im Rahmen dieses Vertrages sind Sie verpflichtet, das Unterrichtshonorar rechtzeitig und vollständig zu bezahlen.
Haben Sie sich für die Vorauszahlungsvariante entschieden, wird das Jahreshonorar zum 01.08. des
Unterrichtsjahres mittels Lastschrift eingezogen. Soweit Sie die monatliche Zahlweise gewählt haben wird das
Honorar monatlich, erstmals zum 01.08. des Unterrichtsjahres mittels Lastschrift eingezogen. Die Bezahlung des
Unterrichtshonorars erfolgt ausschließlich mittels Lastschrifteinzug.
b) Sollten sich wesentliche Vertragsdaten ändern (z.b. Ihre Anschrift, Ihre Kontodaten), so haben Sie dies dem
Schreibrohr e.V. unverzüglich in Textform mitzuteilen.
§ 7 Akzeptierte Zahlungsmittel
Der Schreibrohr e.V. akzeptiert als Zahlungsmittel ausschließlich das Lastschriftverfahren.
§ 8 Preise
Alle Preise, die auf der Website des Schreibrohr e.V. angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils
gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 9 Zahlungsverzug
Im Falle des Zahlungsverzuges von mehr als drei Monaten, wird sofort der gesamte restliche Betrag bis zum
nächstmöglichen Kündigungstermin fällig.
§ 10 Kündigung des Vertrages
a) Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende der geschlossen Erstlaufzeit oder zum
Ende der stillschweigend verlängerten Vertragsdauer kündbar. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Wird
keine fristgerechte Kündigung ausgesprochen, verlängert sich der Vertrag jeweils stillschweigend um ein weiteres
Jahr.
b) Das Recht der Kündigung aus wichtigen Grund bleibt davon unberührt.
c) Im Falle einer Kündigung aus wichtigen Grund durch den Schreibrohr e.V., behält sich dieser die Geltendmachung
von Schadensersatzansprüchen gemäß den gesetzlichen Regelungen ausdrücklich vor.
§ 11 Haftung
a) Der Schreibrohr e.V. haftet grundsätzlich nicht für entstandene Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt jedoch
nicht für eine Haftung des Schreibrohr e.V. wegen Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche
Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Als wesentliche
Vertragspflicht des Schreibrohr e.V. zählt insbesondere - aber nicht ausschließlich - die vertragsgemäße Erbringung
des Arabisch Präsenzunterrichts.Der Haftungsausschluss gilt weiterhin nicht für Schäden die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Schreibrohr e.V., seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.
Ihnen wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit in unsere Räumlichkeiten zu bringen.
b) Von Seiten des Schreibrohr e.V. werden keinerlei Bewachung und Sorgfaltspflichten für dennoch eingebrachte
Wertgegenstände übernommen.