Agbs Schreibrohr e.V.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Pflichten des Mitglieds
Das Mitglied darf die Online-Inhalte nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeit auf die Online-Inhalte nicht missbräuchlich, insbesondere im Widerspruch zu den Nutzungsbedingungen (siehe Punkt Urheber- / Nutzungsrechte) nutzen.

Das Mitglied wird die ihm von Schreibrohr überlassenen Zugangsdaten zu Online-Inhalten geheim halten. Er wird diese Daten nicht an Dritte weitergeben und Schreibrohr einen Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten oder ein einen entsprechenden Verdacht unverzüglich anzeigen. Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist Schreibrohr berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu den Online-Inhalten ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Schadensersatzansprüche des Schreibrohr-Instituts bleiben unberührt.

Urheber- / Nutzungsrechte
Alle Rechte an den Online-Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Verhältnis zum Mitglied ausschließlich Schreibrohr zu.
Schreibrohr räumt dem Mitglied ein einfaches und nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Online-Inhalte nach folgender Maßgabe ein:
Online-Inhalte dürfen vom Mitglied nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Das Mitglied ist berechtigt, Online-Inhalte, soweit zum bestimmungsgemäßen Gebrauch notwendig, für die eigene Nutzung auf der Festplatte seines Rechners zu installieren, auf dem Bildschirm sichtbar zu machen, zu speichern und auszudrucken. Die sonstige Vervielfältigung ist dem Mitglied nicht gestattet.

Eine darüber hinausgehende Nutzung von Online-Inhalten ist unzulässig, insbesondere das Kopieren von Online-Inhalten auf weitere Datenträger, das Abspeichern, sowie die Übersetzung, Bearbeitung und sonstige Umgestaltung. Soweit das dem Kunden eingeräumte Nutzungsrecht nur Lesefunktionen für Online-Inhalte umfasst, ist das Drucken und speichern untersagt. Gesetzliche Befugnisse des Mitgliedes bleiben unberührt.

Dem Mitglied ist es untersagt, Logos und andere Herkunftsnachweise sowie Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Online-Inhalten zu entfernen.

Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, bezieht sich ein Nutzungsrecht des Mitgliedes an Online-Inhalten auf eine Einzelplatzlizenz. Diese berechtigt dem Mitglied von einem Rechner mit lokalem Laufwerk Zugriff auf die Online-Inhalte zu nehmen. Mehrplatzlizenzen berechtigen dem Mitglied, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung, von einem oder mehreren Rechnern mit lokalen Laufwerken mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online-Inhalte zuzugreifen.

Haftung
Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Online-Inhalte haftet Schreibrohr nicht. Schreibrohr gibt in diesem Zusammenhang weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Zusicherung. Schadensersatzansprüche des Mitgliedes, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

 

I. Beiträge
1. Der Beitrag wird unabhängig vom Ausmaß der tatsächlichen Inanspruchnahme fällig.
2. Für Bücher oder weiteres Unterrichtsmaterial können über den Betrag hinausgehende Kosten in
angemessenem Rahmen erhoben werden.
3. Der Vertragspartner hat dafür sorge zu tragen, das sein Konto zum Zeitpunkt der Abbuchung die
erforderliche Deckung aufweist. Ist die Abbuchung nicht möglich, sind die dadurch entstandenen
zusätzlichen Kosten vom Vertragspartner zu tragen.
4. Änderungen von Anschrift oder Kontodaten sind unverzüglich mitzuteilen.

II. Sicherheit und Haftung
1. Kursteilnehmer haben den Anweisungen des Lehrpersonals folge zu Leisten und sind verpflichtet
notwendige Kursmaterialien und Schreibmaterial mit sich zu führen.
2. Außer für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (insbesondere Hauptpflichten wie bspw. die Einräumung des Rechts zur
Teilnahme an den Kursen von Schreibrohr e.V.), haftet Schreibrohr e.V. dem Vertragspartner gegenüber
nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
3. Die Haftung für eine leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den
vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ob ein vertragstypisch vorhersehbarer Schaden
vorliegt entscheidet im Streitfall das Gericht.
4. Die Bestimmungen über die Haftung gelten auch bei vom gesetzlichen Vertreter oder einem
Erfüllungsgehilfen von Schreibrohr e.V. begangenen Pflichtverletzungen.
5. Schreibrohr e.V. übernimmt keine vertragliche Pflicht zum Schutz oder zur Aufsicht über zum Kursort
mitgebrachte Gegenstände (Kleidungsstücke, Unterrichtsmaterial, etc.).

III. Minderjährige
1. Schreibrohr e.V. übernimmt die Aufsichtspflicht für minderjährige Kursteilnehmer nur solange den
Aufsichtspflichtigen dieser Teilnehmer der Aufenthalt am Kursort verwehrt ist und soweit dies gesetzlich
notwendig ist. Eine über dies hinausgehende vertragliche Aufsichtspflicht übernimmt Schreibrohr e.V.
nicht.
2. Minderjährige Kursteilnehmer sind, soweit dieser Vertragspartei geworden ist, von einem gesetzlichen
Vertreter oder einer von diesem bestimmten Person, andernfalls vom Vertragspartner oder einer von
diesem bestimmten Person zum Kursort zu begleiten und unverzüglich nach Kursende abzuholen.
3. Personen die nicht Kursteilnehmer sind, insbesondere die nach III. 2. zur Begleitung und Abholung
verpflichteten Personen, sind während der Kurszeit nicht zum Aufenthalt am Kursort berechtigt.
4. Gibt ein Vertreter des Vertragspartners eine Willenserklärung ab, zu deren Abgabe er nicht alleine
berechtigt ist, so versichert er gegenüber Schreibrohr e.V. von den anderen Berechtigten zur alleinigen
Abgabe bevollmächtigt zu sein.

IV. Kündigung
1. Dem Vertragspartner steht ein Sonderkündigungsrecht zu, wenn durch einen Umzug die Entfernung zum
Kursort im Vergleich zu vorher unzumutbar weit geworden ist. Dieses Kündigungsrecht kann mit einer
Frist von vier Wochen zum Monatsende ausgeübt werden. Schreibrohr e.V. behält sich das Recht vor
eine Abmeldebestätigung in Textform zu verlangen.
2. Eine Verlegung des Kursorts innerhalb des Stadtgebietes München berechtigt nicht zur Kündigung.
3. Sollte der Vertrag nicht vier Wochen vor Ablauf gekündigt werden, verlängert er sich automatisch um die
selbe Laufzeit, jedoch höchstens ein Jahr.

V. Sonstiges
1. Der Vertrag wird auf der Grundlage geschlossen, dass die freiheitlich demokratische Grundordnung im
Sinne des Grundgesetzes und die verfassungsmäßige Ordnung von den Vertragsparteien zu achten und zu
schützen sind. Ist zu erkennen, dass eine Vertragspartei diese Grundlage nicht beachtet, steht dem
anderen Teil ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein soll keine Gesamtnichtigkeit nach §138 BGB
eintreten. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall eine dem nichtigen Teil möglichst
nahekommende Vereinbarung zu treffen.